Montag, 23. April 2018

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GR-Sitzung - Kurzbericht

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23.04.2018

Zu Beginn der Sitzung gedachte der Gemeinderat des verstorbenen Herrn Berthold Weinmann, der 18 Jahre dem Gemeinderat angehörte.

1. Breitbandausbau in Weilen u.d.R.

Um den ländlichen Raum mit schnellem Internet zu versorgen, ist der Zollernalbkreis zusammen mit den Gemeinden bestrebt, ein kommunales Glasfasernetz aufzubauen. Dazu ist es erforderlich, dass die Backbone-Leitungen von Gemeinde zu Gemeinde verlegt werden. Frau Gobbo von der Breitbandstelle des Landratsamts erläuterte den aktuellen Ausbaustand. In Weilen u.d.R. wurde bereits ein Teilstück verlegt. Die weitere Verlegung durch den Ort Richtung Ratshausen ist jedoch noch erforderlich. Der weitere Ausbau der Backbone-Trasse wird ca. 270.000 € kosten, nach Abzug der Fördermittel wird sich ein Eigenanteil für die Gemeinde von voraussichtlich 148.000 € ergeben. Der Gemeinderat beschloss einen Bauzeitenplan, der im Jahre 2019 den Ausbau des Backbones bis zum Ortsende Richtung Ratshausen vorsieht. Im Jahre 2020 folgt ein weiterer Ausbau mit Erstellung des PoP als Zentrum des Glasfasernetzes. Für die nächsten Jahre ist vorgesehen, bei eventuellen Straßensanierungen oder anderen Maßnahmen jeweils Rohre für Glasfaser mit zu verlegen. Weiterhin wurde der direkte Beitritt der Gemeinde Weilen u.d.R. zum Zweckverband Komm.Pakt.Net beschlossen, da die bisherige indirekte Mitgliedschaft über den Zollernalbkreis auf rechtliche Bedenken gestoßen ist. Der Gemeinderat beschloss zudem die Gründung eines Betriebes gewerblicher Art für den Breitbandausbau.

 

2. Straßenbeleuchtung, Umstellung auf LED, Vergabe

Die Gemeindeverwaltung hat für die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung einen Zuschussantrag gestellt. Der Zuschuss für die Gemeinde Weilen u.d.R. beträgt ca. 10.100 €. Dieser soll für die Sanierung eines Teilbereichs der Straßenbeleuchtung eingesetzt werden. Bereits im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat festgelegt, dass insgesamt 26 Leuchten in der August-Blepp-Straße, dem Wiesenweg, der Gartenstraße und der Oberen Straße umgerüstet werden sollen. Es erfolgte eine beschränkte Ausschreibung. Der Gemeinderat vergab die Arbeiten an den günstigsten Bieter, die Firma Elektrotechnik Moosbrucker zum Angebotspreis von 27.038,50 €. Die Umrüstung auf LED wird im Sommer erfolgen.

3. Waldhaushalt – Vollzug 2017

Im Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2017 war ein Holzeinschlag von 580 Festmetern vorgesehen. Dabei war ein Überschuss mit ca. 7.000 € einkalkuliert. Das Forstamt des Landratsamts hat nun den Vollzug des Forstwirtschaftsjahres 2017 vorgelegt. Dabei konnte der Bürgermeister erfreulicherweise feststellen, dass ein Überschuss in Höhe von 9.072 € erzielt werden konnte. Die Holzerlöse alleine beliefen sich auf insgesamt 32.896 €. Der Holzeinschlag betrug 532 Festmeter und lag somit unter dem Durchschnittssatz des Forsteinrichtungswerkes von 600 Festmetern. Es konnte weiterhin berichtet werden, dass der Holzeinschlag im Jahre 2018 diesen Durchschnittssatz überschreiten wird, da vermehrt Sturmholz angefallen ist. Der Gemeindewald konnte somit erneut einen positiven Beitrag zur Finanzsituation der Gemeinde leisten. Zum vorgelegten Vollzug erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung.

4. Erwerb Rasenmäher

Beim Bauhof der Gemeinde ist ein Rasenmäher im Einsatz, bei dem ein Getriebeschaden entstanden ist. Für die Reparatur des Getriebes lag ein Kostenvoranschlag vor. Der Gemeinderat erachtete eine Reparatur aufgrund der hohen Aufwendungen nicht mehr für sinnvoll und beschloss die Beschaffung eines neuen Rasenmähers zum Preis von 1.133 €.

5. Verschiedenes, Anfragen, Bekanntgaben

  • Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über den Zuschussbescheid des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für die Projektbetreuung im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum. Die Förderzusage bezieht sich auf einen Zeitraum von fünf Jahren. Grundlage für die Förderung ist das im vergangenen Jahr erstellte Dorfentwicklungskonzept. Von wesentlicher Bedeutung ist nunmehr, dass von Seiten der Bürgerschaft entsprechende Maßnahmen angegangen werden und Förderanträge für Umnutzung, Modernisierung oder Abbruch von älteren Gebäuden gestellt werden. Auch von Seiten des Gemeinderats wurde betont, dass die Grundlagen für private Antragsteller geschaffen wurden, um Zuschüsse zu erhalten.
  • Der Bürgermeister teilte mit, dass vom Landratsamt Zollernalbkreis die Genehmigung für den Bebauungsplan „Breitenried III“ erteilt wurde. Mit der Bekanntmachung der Genehmigung am 19.04.2018 im Amtsblatt wurde der Bebauungsplan für die Erweiterung des Gewerbegebiets rechtsverbindlich.
  • Der Bürgermeister teilte mit, dass das forstliche Gutachten zum Rehwildabschuss vom Forstamt vorgelegt wurde. Darin wird bestätigt, dass die Bejagung sehr gut ausgeübt wird und somit nur eine geringe bis mittlere Verbissbelastung bei den Hauptbaumarten vorhanden ist. Die waldbaulichen Verjüngungsziele können ohne Schutzmaßnahmen erreicht werden. Die Empfehlung der Forstverwaltung lautet, den Rehwildabschuss auf gleicher Höhe wie bisher zu belassen.