Montag, 16. Juli 2018

Neuigkeiten

GR-Sitzung - Kurzbericht

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16.07.2018

1. Feststellung Jahresrechnung 2017

Die Geschäftsführerin des Gemeindeverwaltungsverbands, Frau Jennifer Armbruster, stellte dem Gemeinderat die Jahresrechnung für das Jahr 2017 vor. Der Verwaltungshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben von je 1.341.167,42 € ab und liegt damit über dem Planwert von 1.210.000 €. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt war mit einem Betrag von 41.000 € geplant. Tatsächlich ergab sich eine Zuführungsrate in Höhe von 184.280 €. Dies hat seine Ursache darin, dass es bei den Zuweisungen des Landes zu Mehreinnahmen kam. Weiterhin ergaben sich Mehreinnahmen insbesondere bei der Gewerbesteuer. Der Vermögenshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben von je 454.596,79 € ab und liegt damit rund 33.400 € unter dem Planvolumen von 488.000 €. Der Schwerpunkt des Vermögenshaushalts 2017 lag bei verschiedenen größeren Investitionsmaßnahmen, so dem Bau des Grill- und Spielplatzes Honau mit über 65.000 €. Für diese Maßnahme erhält die Gemeinde einen Zuschuss vom Naturpark Obere Donau in Höhe von knapp 32.000 €. Für die Neugestaltung des Eingangsbereichs beim Kindergarten wurden die Mittel auf das Folgejahr übertragen. Für diese Maßnahme erhält die Gemeinde einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock in Höhe von 20.000 €. Die Arbeiten für die weitere Erschließung des Baugebiets Breite wurden im Jahre 2017 abgeschlossen. Die Abrechnung wurde jedoch von der ausführenden Firma erst später vorgelegt. Es waren Abschlagszahlungen für den Kanalbau, den Wasserleitungsbau und den Straßenbau zu zahlen. Bei der Breitbanderschließung wurde bei einer Baumaßnahme der Telekom eine Mitverlegung eines kommunalen Leerrohres vorgenommen. Hierfür entstanden Ausgaben in Höhe von ca. 58.000 €. Die Gemeinde erhält hierfür einen Zuschuss des Landes mit 13.200 €, der jedoch erst im folgenden Jahr 2018 zur Auszahlung kommt. Verschiedene weitere Investitionen bezogen sich auf das Dorfentwicklungskonzept, die Beschaffung einer Bodenreinigungsmaschine für die Gemeindehalle und auf Beschaffungen bei der Feuerwehr. Im Jahre 2017 wurden Einnahmen aus dem Verkauf von drei Bauplätzen erzielt. Zur Finanzierung der Investitionen im Vermögenshaushalt war eine Rücklagenentnahme in Höhe von 153.000 € geplant. Tatsächlich konnte beim Jahresabschluss der Rücklage ein Betrag von 26.233 € zugeführt werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt somit zum 31.12.2017 476.112,92 €. Bürgermeister und Gemeinderat zeigten sich erfreut über das positive Ergebnis und stellten die Jahresrechnung einstimmig fest.

 

2. Eigenbetrieb Wasserversorgung, Feststellung Jahresabschluss 2017

Die Wasserversorgung wird als Eigenbetrieb mit Sonderrechnung geführt. Der Jahresabschluss, der vom Steuerberatungsbüro erstellt wird, ist dem Gemeinderat vorgestellt worden. Das Wirtschaftsjahr 2017 schließt mit einem Verlust in Höhe von 7.950,52 € ab. Aufgrund höherer Aufwendungen und dem Ausfall der Dividendenerträge ergab sich ein etwas schlechteres Ergebnis. Der Wasserzins ist im Auge zu behalten, wobei derzeit noch keine Erhöhung der Gebühren erforderlich ist. Die Bilanzsumme des Eigenbetriebs beläuft sich auf 345.430,05 €. Vom Gemeinderat wurde der Jahresabschluss einstimmig festgestellt, der Jahresverlust in Höhe von 7.950,52 € ist aus dem Gewinnvortrag zu tilgen.

3. Kindergartenbericht

Die Leiterin des Kindergartens, Frau Annette Sauter, berichtete über das aktuelle Geschehen, die pädagogische Arbeit und die verschiedenen Projekte im Kindergarten Weilen u.d.R. So ist im laufenden Kindergartenjahr das Projekt „Unser Dorf Weilen“ ein beherrschendes Thema. So wurden schon mehrere Firmen und die Gemeindeverwaltung besucht. Es wurden verschiedene Angebote für Kinder gemacht, so wurde der spielerische Umgang mit Zahlen gelernt, Experimente wurden durchgeführt und die Kooperation mit der Grundschule Schörzingen wurde gepflegt. Während des Jahres bringt sich der Kindergarten beim Martinstag, bei der Weihnachtsfeier und bei der Fasnet ein. Derzeit besuchen 21 Kinder den Kindergarten. Im September werden 6 Kinder in die Schule wechseln. Es werden dann kontinuierlich wieder weitere Kinder aufgenommen. Der Bürgermeister bedankte sich bei der Kindergartenleiterin und ihrem Team für die gute Arbeit zum Wohle der Kinder von Weilen. Dem schloss sich der Gemeinderat an und betonte, dass das Miteinander im Kindergarten sehr gut funktioniere.

4. Neufestsetzung der Elternbeiträge, Kindergarten

Der Gemeinderat hat letztmals zum 01. Januar 2017 die Elternbeiträge neu festgesetzt. Die derzeitigen Beiträge liegen unterhalb der von den kommunalen Landesverbänden und Kirchen empfohlenen Richtsätze. Der Gemeinderat beschloss eine moderate Erhöhung, so dass die monatlichen Beiträge wie folgt gelten:

111 € für ein Kind aus einer Familie mit einem Kind, 84 € für ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern und 56 € für ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern sowie 18 € für ein Kind aus einer Familie mit vier und mehr Kindern unter 18 Jahren.

Diese Elternbeiträge gelten ab 01. Januar 2019. Die Erhöhung liegt damit weiterhin unterhalb der aktuellen Empfehlung der kommunalen Verbände.

5. Friedhof, Verlegung von Bodenplatten

Für den Bereich der Grabkammern der Familiengräber wurde die Verlegung der Grabumrandungen ausgeschrieben. Insgesamt sind vier Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden, zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Der Gemeinderat hat die Lieferung und Verlegung der Bodenplatten an die Firma Steinwerkstatt Heni aus Wellendingen zum Angebotspreis von 3.591,48 € vergeben.

6. Anbau an das Bauhofgebäude

Die Gemeinde Weilen u.d.R. hat für den Anbau einer Garage an das Bauhofgebäude einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock mit 25.000 € beantragt. Zwischenzeitlich hat die Entscheidung über die Zuschussgewährung beim Regierungspräsidium stattgefunden. Die Gemeinde erhält für den Bauhofanbau leider keinen Zuschuss. Der Garagenanbau war mit 45.000 € geplant, nunmehr ergibt sich durch den Zuschussausfall eine Finanzierungslücke. Die Mittel können durch Einsparungen bei anderen Maßnahmen im Rahmen der Gesamtdeckung ausgeglichen werden. Der Gemeinderat hatte nunmehr darüber zu entscheiden, ob der Garagenanbau an das Bauhofgebäude auch ohne Zuschuss des Landes realisiert wird. Die gesamten Kosten sind somit von der Gemeinde zu tragen. Der Gemeinderat beschloss, den Garagenanbau trotz fehlender Zuschussmittel zu realisieren.

7. Verschiedenes, Anfragen, Bekanntgaben

  • Der Bürgermeister teilte mit, dass die Gemeinde einen Kostenanteil an den laufenden Schulbetriebskosten der Grundschule Schörzingen für das Jahr 2017 in Höhe von 7.656,15 € an die Stadt Schömberg zu entrichten hatte. Dieser Kostenanteil lag unter dem der Vorjahre, da sich auch die Schülerzahl aus Weilen u.d.R. auf 15 reduzierte. Die Grundschule Schörzingen hat derzeit 64 Schüler.

  • Der Bürgermeister teilte mit, dass die Firma Schöppler mit den Bauarbeiten beim Eingangsbereich des Kindergartens nun beginnen wird.